Monday, September 04, 2006
bündnis
die politische meldung des tages aus "liberaler" sicht ist das wahlbündnis zwischen der spö und dem liberalen forum. ich bin für jeden kommentar dankbar, der mir glaubwürdig einige vorteile einer solchen zusammenarbeit (für die liberale bewegung in österreich, wohlgemerkt) aufzeigt. ich sehen keinen - und auch der chef des lif, alexander zach, war im zib2 interview nicht gerade die überzeugungskraft in person. die liberalen haben mit der övp (wirtschaftsliberalismus) mindestens so viel oder so wenig gemeinsam wie mit der spö (kultureller liberalismus), daher scheint mir diese entscheidung äußerst willkürlich. ob hier die klassische liberale idee nicht zu einem äußerst billigen preis verkauft wurde, werden wohl bereits die ersten wochen nach der wahl zeigen. im ersten moment mag es ja opportun erscheinen, für ein paar wochen ins rampenlicht zu rücken, nach dem motto: weniger als keine wähler gibt es ja nicht, also kann man schon mal was riskieren. für einen längerfristigen aufbau einer wirklich liberalen partei sind solche aktionen jedoch ein bärendienst.
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3 comments:
Aus meiner Sicht profitiert nur der Obmann des LIF persönlich. Es bringt nichts für die beiden Parteien und wohl auch nicht allzu viele Stimmen in der Wahlauseinandersetzung.
Schwierig, schwierig. Es ist halt einfach so, dass Österreich kein liberales Pflaster ist, zumindest was den Gesellschaftsliberalismus betrifft. Zudem wurde bereits bei den letzten Wahlen gemunkelt, dass Gusenbauer Heide Schmidt evtl. als As aus dem Ärmel holen könnte.
Es ist zwar fragwürdig, weil ich persönlich denke, dass das LIF wohl von der SPÖ verschluckt werden wird, aber es besteht immerhin die Möglichkeit, dass sie mit ihrer Stimme doch ein bisserl was aufzeigen können. Als kurze Lektüre dazu kann ich noch den "Kommentar der anderen" aus dem heutigen Standard empfehlen.
PS: Schön find ich es aber allemal, nämlich die Tatsache, dass jener Jörg Haider, der beim Ausscheiden des LIF aus dem Nationalrat einst so hämisch grinste, heute bangen muss, mit seinem BZÖ überhaupt einziehen zu können.
Weniger als die mit dieser Wahlehe verbundene Selbstauflösung des LIF (Obwohl man sagen muss: viel war ja nicht da)berührt mich, als die Tatsache, was eine "sozialdemokratische" Partei, auf dem Weg zur Mitte alles aufgiebt.
Dieser Schritt ist wieder ein großer Schritt weg von einer ArbeitnehmerInnen- Politik, die sich nicht nur an Wachstumszahlen der Großkonzerne orientiert, wo es dann schon als politischer Erfolg gilt, verhindert zu haben, dass statt 10.000 nur 9.500 ArbeiterInnen gekündigt werden.
Wie war das in der SPÖ in den 50er Jahren noch einmal: Sozialismus das Ziel. Demokratie der Weg?
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